Klarstellung zum Artikel „CDU und Freie Liste (FL) haben Mehrheit“ HNA v. 17.03.2026
Veröffentlicht von Freie Liste in Presse & Statements · Donnerstag 19 Mär 2026 · 2:15
Tags: Klarstellung, CDU, FL, Mehrheit, HNA, Immenhausen, politische, Berichterstattung, Unabhängigkeit, Markenkern, Freie, Liste, Immenhausen
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Klarstellung zur aktuellen Berichterstattung:
Unabhängigkeit bleibt unser Markenkern
Die jüngste Schlagzeile der HNA „CDU und Freie Liste (FL) haben Mehrheit“ suggeriert ein festes politisches Bündnis, das so nicht existiert. Wir möchten den Sachverhalt für unsere Wählerinnen und Wähler sowie alle Bürgerinnen und Bürger von Immenhausen sachlich einordnen.
Keine Koalitionen, sondern sachbezogene Entscheidungen
Die Freie Liste (FL) ist seit ihrer Gründung keine Koalition eingegangen
und das wird auch in Zukunft so bleiben.
Der Wählerwille ist klar: Keine Partei verfügt über eine absolute Mehrheit.
Das bedeutet für uns: In Immenhausen entscheiden keine festen Blöcke, sondern die besten Argumente.
Gemeinsame Listen zur Ämtervergabe ≠ Politisches Bündnis
Es ist in Immenhausen gängige Praxis, dass für die Besetzung von Ämtern (wie Magistrat oder Ausschüsse) gemeinsame Listen gebildet werden, um die Arbeitsfähigkeit der Gremien sicherzustellen.
• 2016 gab es eine Liste mit der CDU.
• 2021 gab es eine Liste mit der SPD.
Diese Kooperationen dienen rein der organisatorischen Mehrheitsfindung bei der Ämtervergabe, nicht einer dauerhaften inhaltlichen Bindung.
In den eigentlichen Sachabstimmungen gab es in den letzten fünf Jahren ständig wechselnde Mehrheiten.
Aus diesem wechselnden Mehrheiten resultierend hätte die Überschrift auch „SPD und CDU haben Mehrheit“, „SPD und Freie Liste haben Mehrheit“ oder auch „SPD verfehlt die absolute Mehrheit“ lauten können.
Rückblick und Ausblick: Sachlichkeit statt Ideologie
Unsere Entscheidungen treffen wir rein nach Sachthemen:
• Finanzen: Beim Haushalt 2025 stimmten wir mit der CDU, weil wir Sparen statt
Steuererhöhungen priorisieren. Die SPD hat bei diesen Beratungen nicht einen Einsparungsvorschlag gemacht, sondern wollte im Gegenteil noch mehr Geld ausgeben.
Finanziert werden, sollte das durch deutliche Steuererhöhungen. Mit uns nicht zu machen.
• Soziales: Bei der Jugendarbeit stimmten wir gemeinsam mit der SPD gegen eine Verschiebung
wichtiger Maßnahmen.
• Einstimmigkeit: Viele Beschlüsse wurden über alle Fraktionen hinweg einmütig gefasst,
ein Detail, das in der aktuellen Berichterstattung leider oft untergeht.
Unser Ziel für die neue Legislaturperiode
Wir setzen uns für ein respektvolles und wertschätzendes Miteinander ein. Während wir die unabhängige und konstruktive Arbeit von Frau Fleckenstein im Bau- und Siedlungsausschuss ausdrücklich loben, sehen wir in anderen Gremien Nachholbedarf für eine zielführendere Diskussionskultur.
Wir bleiben dabei:
• Unabhängig: Kein Fraktionszwang, keine Parteidoktrin.
• Sachorientiert: Lösungen für alle drei Stadtteile im Fokus.
• Konstruktiv: Wir prüfen die Anträge aller Parteien unabhängig , um die besten Ergebnisse
für Immenhausen zu erzielen.
Am kommenden Mittwoch werden wir das Wahlergebnis intern beraten und die weiteren Schritte für die notwendigen Gespräche zur Ämtervergabe festlegen.
Ihre Freie Liste Immenhausen
Parteilos und unabhängig
Zum Artikel HNA vom:17.03.2026 ((PDF)
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